„Fluchtursachen – Herausforderungen – Chancen“

Stefan Rebmann MdB

Derzeit haben die Bürgerinnen und Bürger viele Fragen zum Thema Flüchtlinge, denn der Flüchtlingsstrom stellt Europa, den Bund, die Länder und vor allem die Kommunen vor erhebliche Herausforderungen. Neben der Frage, wie diese Aufgabe gemeistert werden kann, ist die Fluchtursachenforschung und -bekämpfung von herausragender Bedeutung. Warum verlassen weltweit so viele Menschen ihre Heimatländer und nehmen lange, teure und oftmals lebensgefährliche Wege auf sich? Und machen sich wirklich alle diese Fliehenden auf nach Europa?

SPD Kluftern: Sollen Ausländer Maut bezahlen?

"Ja, eine Pkw-Maut für Ausländer auf unseren Autobahnen muss her." Das klingt erst einmal gut, befriedigt zumindest die Gefühlswelt. Wir zahlen bei denen, also sollen die auch bei uns bezahlen. Warum der Schuss schnell nach hinten losgehen kann, zeigt dieser Artikel auf:

Die Erhebung einer Pkw-Maut geht letztlich zu Lasten der deutschen Autofahrer, ist bürokratische Geldverschwendung und bei genauer Betrachtung nicht mehr als populistischer Mist aus dem bayrischen CSU-Stall.

Die Lkw-Maut auf Autobahnen führt durch Maut-Vermeidung zu mehr Verkehr auf den Bundesstraßen. Daher muss die Lkw-Maut auf Bundesstraßen ausgeweitet und gemessen an den Schäden, die Lkws verursachen, muss die Mautgebühr drastisch angehoben werden.