11.08.2020 in Gemeinderatsfraktion

Fraktionserklärung zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen

 

In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause war die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen Thema. Die Ausführungen unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden können bei den Pressemitteilungen auf dieser Seite nachgelesen werden. https://www.spd-friedrichshafen.de/meldungen/uebersicht/pressemitteilungen/

07.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion plädiert für Erhalt der Bahnhofsmission

 

Sehr betroffen von den Plänen zur Schließung der Häfler Bahnhofsmission zeigt sich die Gemeinderatsfraktion SPD / Die Linke: Die Einrichtung existiert seit nunmehr 105 Jahren und war in dieser Zeit stets ein wichtiger Bestandteil der sozialen Einrichtungen in der Stadt. Die Fraktion plädiert für einen Erhalt der Bahnhofsmission, eventuell auch unter anderer Trägerschaft. Der Fraktionsvorsitzende und sein Stellvertreter äußern sich dazu in der Schwäbischen Zeitung: https://www.schwaebische.de/landkreis/bodenseekreis/friedrichshafen_artikel,-spd-hofft-auf-zukunft-der-bahnhofsmission-_arid,11242514.html

30.06.2020 in Gemeinderatsfraktion

Städtischer Nothaushalt 2020 - Rede der SPD-Fraktion

 

Anfang diesen Jahres hätte eigentlich der städtische Doppelhaushalt 2020/2021 verabschiedet werden sollen. Die Corona-Krise warf auch die Haushaltsplanung der Stadt Friedrichshafen um. So musste ein auf die veränderte Einnahmensituation angepasster Nothaushalt entworfen werden. Dieser wurde nun gestern vom Gemeinderat verabschiedet. Zuvor hatten die einzelnen Fraktionsvorsitzenden ihre Haushaltsreden gehalten. Dr. Wolfgang Sigg sprach für die SPD und betonte in seiner Rede, dass trotz dieser größten Krise der Nachkriegszeit, die nur solidarisch bewältigt werden könne, die kommunalpolitischen Ziele weiter verfolgt werden müssen: Klimaschutzpaket, Verkehrsentwicklung, Digitalisierung, das Schaffen von Wohnraum für Obdachlose und Flüchtlinge... Die vollständige Rede kann hier nachgelesen werden.

26.04.2020 in Gemeinderatsfraktion

Werner Nuber im Interview mit Fridays for Future Bodensee

 

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Werner Nuber äußert sich im Interview mit Fridays for Future Bodensee in einem aktuellen Podcast der Initiative zu aktuellen Klimathemen. Als einer der ersten Häfler, die eine Photovoltaik-Anlage auf ihrem Dach hatten, ist er natürlich Befürworter des EEG, u.a. deshalb, weil hier die Kraft des Marktes genutzt wurde, um klimafreundlichen Strom günstig zu erzeugen. Zur CO2-Steuer meint er: wir haben hier ein kraftvolles Instrumentarium, das aber klug gehandhabt werden muss, um die gewünschte Wirkung zu erzielen. Er begrüßt das Klimapaket, das die Stadtverwaltung für den kommenden Haushalt vorgeschlagen hat, gibt jedoch zu bedenken, dass es aufgrund der Corona-Krise wohl auch hier Abstriche geben könnte. Das gesamte Interview kann hier angehört werden:

27.01.2020 in Gemeinderatsfraktion

Fraktion begrüßt die Einrichtung des G9 an der Graf-Soden-Gemeinschaftsschule

 

Das baden-württembergische Kultusministerium hat die Einrichtung einer gynmasialen Oberstufe an der Graf-Soden-Gemeinschaftsschule genehmigt. Damit bietet Friedrichshafen den Schülern nun alle Möglichkeiten, zum Abitur zu gelangen: über das G8-Regelgymnasium, berufliche Gymnasien und nun auch die G9-Variante. Die Fraktion begrüßt das sehr. Näheres ist zu finden unter http://www.spd-friedrichshafen.de/pressemitteilungen/

Termine

12.11.2020
Kreisvorstandssitzung
Immenstaad

17.11.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Salon Rouge: Thema wird noch bekanntgegeben
wird noch bekanntgegeben

09.12.2020
Kreisvorstandssitzung
Oberteuringen

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