Bundespolitik
Die SPD Bodenseekreis hat die Entscheidung der SPD-Parteiführung, Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten zu nominieren, einhellig mit Begeisterung zur Kenntnis genommen. „Es ist ein Zeichen großer Einigkeit und Geschlossenheit, dass Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den Finanzminister und Vize-Kanzler Olaf Scholz vorgeschlagen haben“, so der SPD-Kreisvorsitzende Leon Hahn. „Die SPD hat im letzten Herbst intensiv um ihre Aufstellung gerungen und jetzt tragen die nicht immer leichten Monate und vor allem die Bereitschaft, zusammenzuwachsen, Früchte“. Gerade die große Einmütigkeit in der Regierungsarbeit der letzten Monate zwischen den Parteivorsitzenden und den Regierungsmitgliedern habe gezeigt, dass man auch nach demokratischen Auseinandersetzungen eng zusammenarbeiten könne. „Die einstimmige Nominierung zeigt, dass wirklich alle an einem Strang ziehen, um Mehrheiten für unsere sozialdemokratischen Visionen zu gewinnen. Das ist auch ein Verdienst von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans“, so der SPD-Kreisvorsitzende.
Der Mitgliederentscheid zur GroKo hat begonnen. Die Briefe dürfte bei den meisten heute eingetroffen sein.
Die Genossen aus dem OV Friedrichshafen haben auf Ihrer Homepage eine Aufstellung von Für- und Widerargumenten zusammengetragen.
Bei uns im Kreis findet am Sa, 24.02. in der Festhalle Fischbach eine Diskussionsveranstaltung zum Thema mit Martin Gerster (MdB) statt.
Wir hoffen, dass Ihr alle die Chance zur Beteiligung und Information nutzt.
Hier könnt Ihr/können Sie die Agenda zum bezahlbaren Wohnraum, vorgestellt von Leon Hahn downloaden.
Am 12.02.2016 fand eine Veranstaltung der SPD Kressbronn mit dem Bundestagsabgeordneten Stefan Rebmann und dem SPD Landtagskandidat Dieter Stauber statt. Stefan Rebmann berichtete von seiner Arbeit als stellvertretender Vorsitzender im Bundestagsausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.