SPD Bodenseekreis begrüßt Nominierung von Olaf Scholz

Veröffentlicht am 10.08.2020 in Bundespolitik

Die SPD Bodenseekreis hat die Entscheidung der SPD-Parteiführung, Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten zu nominieren, einhellig mit Begeisterung zur Kenntnis genommen. „Es ist ein Zeichen großer Einigkeit und Geschlossenheit, dass Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den Finanzminister und Vize-Kanzler Olaf Scholz vorgeschlagen haben“, so der SPD-Kreisvorsitzende Leon Hahn. „Die SPD hat im letzten Herbst intensiv um ihre Aufstellung gerungen und jetzt tragen die nicht immer leichten Monate und vor allem die Bereitschaft, zusammenzuwachsen, Früchte“. Gerade die große Einmütigkeit in der Regierungsarbeit der letzten Monate zwischen den Parteivorsitzenden und den Regierungsmitgliedern habe gezeigt, dass man auch nach demokratischen Auseinandersetzungen eng zusammenarbeiten könne. „Die einstimmige Nominierung zeigt, dass wirklich alle an einem Strang ziehen, um Mehrheiten für unsere sozialdemokratischen Visionen zu gewinnen. Das ist auch ein Verdienst von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans“, so der SPD-Kreisvorsitzende.

„Olaf Scholz ist ein hervorragender Kanzlerkandidat. Er hat Führungs- und Regierungserfahrung und dabei immer sozialdemokratische Visionen in praktische Regierungsarbeit zu übersetzen gewusst. Gerade seine Vorreiterrolle bei der Einführung des Mindestlohns aber auch seine großen Erfolge bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Hamburg zeigen, wie sehr Scholz nach vorne denkt und Zukunftsthemen und soziale Einigkeit im Blick hat“, so Leon Hahn weiter. „Von diesen Erfahrungen, beispielsweise beim Kampf für bezahlbaren Wohnraum, wird auch der Bodenseeraum im Falle seiner Wahl konkret profitieren“. 

Auch die SPD-Landtagskandidatin im Wahlkreis Bodensee, Jasmina Brancazio machte deutlich, dass sie sich im Falle eines Wahlsieges von Scholz viele Vorteile für die Region erhofft. „Olaf Scholz hat als Finanzminister an der richtigen Stelle gespart und dann im richtigen Maße investiert, als es durch die Corona-Pandemie nötig wurde. Das ermöglicht es uns vor Ort erst, um jeden Job am See zu kämpfen“, so Brancazio. „Olaf Scholz hat stets die Politik als Ganzes im Blick und besonders die Kommunen nie aus den Augen verloren. Sein Einsatz für eine stärkere, finanzielle Entlastung der Kommunen ist leider an der Union gescheitert. Dieses Ziel wird mit einem Bundeskanzler Olaf Scholz aber Realität werden, gerade weil Kommunen zentrale, öffentliche Aufgaben schultern und öffentliche Investitionen tätigen“. 

Der SPD-Kreisvorsitzende Hahn begrüßte den Zeitpunkt der Entscheidung und zeigte sich aber zuversichtlich, dass nun kein unendlicher Wahlkampf drohe. „Die SPD hat wohl mehr als jede andere Partei gezeigt, dass sie bereit ist, staatspolitische Verantwortung zu übernehmen und gut zu regieren, selbst wenn es den eigenen Umfragewerten schadet. Wir wissen, dass es jetzt darum geht, in Zeiten von Corona verantwortungsbewusst mit CDU und CSU im Bund zu regieren und genau das wird die SPD mit Vizekanzler Scholz und der Parteispitze auch tun“. Dass man zeitgleich aber eine glaubwürdige Alternative langfristig aufbaue und aufzeige, was nach der Großen Koalition zur Wahl stünde, sei kein Widerspruch, so Hahn abschließend.

 

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