11.10.2019 in Gemeinderatsfraktion

Neue Sitzungsrunde - Antrag der Fraktion

Gut vorbereitet startete die Fraktion SPD / Linke in die neue Sitzungsrunde. In der ersten regulären Sitzung des neugewählten Gemeinderates stellte sie an die Verwaltung einen Antrag:

Der längst überfällige zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke zwischen Stadtbahnhof und Fischbach soll vorangebracht werden. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Kosten zu ermitteln und ihnen die Auswirkungen auf die Verkehrssituation in der Stadt gegenüberzustellen.

Ein zweigleisiger Ausbau der Strecke würde nach Auffassung der SPD das ÖPNV-Angebot für Pendler, Touristen, aber auch für Besucher von Veranstaltungen deutlich verbessern und den Innenstadtverkehr entlasten.

Zuvor hatte der Sachstandsbericht der ZU einen großen Anteil der Gemeinderatssitzung eingenommen. Die zum Ende des Jahres nach Hamburg wechselnde Präsidentin der Uni, Insa Sjurts, konnte einen überaus positiven Bericht präsentieren. Das Wissenschaftsministerium hatte der ZU neun Auflagen gemacht, von denen acht bereits heute erfüllt wurden, die neunte Auflage wird die Universität bis zum Jahresende erreichen.

Dieses positive Ergebnis und insbesondere den Anteil, den Frau Sjurts daran hat, wurde vom Fraktionsvorsitzenden Dr. Wolfgang Sigg in seiner Fraktionserklärung gewürdigt: Die ZU habe unter ihrer Leitung sich zu einem wichtigen Standortfaktor in der Stadt und Region entwickelt, von der Kooperation profitierten sowohl ortsansässige Unternehmen als auch das Leben in der Stadt.

Er bedauerte ausdrücklich den Weggang von Frau Sjurts und gab der Hoffnung Ausdruck, dass ein Nachfolger die Arbeit in ihrem Sinne weiterführen möge.

07.10.2019 in Jusos in Aktion von Jusos Bodenseekreis

Was ist Hartz IV? - Hartz IV überwinden?

Ende 2018, Anfang 2019 war in der Presse vielfach zu vernehmen: „Hartz IV überwinden!“. Doch was soll an die Stelle der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch 2. Buch (SGB II) treten? Welche Alternative gibt es und benötigen wir eine solche überhaupt? Vorab gilt es jedoch sich klar zu machen, was Hartz IV ist, wie es funktioniert und welche Idee mit welchen Effekten diesem Leistungssystem zugrunde liegt.

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06.10.2019 in Pressemitteilungen von SPD Bodenseekreis

SPD-Chef informiert sich über Situation der Berufsfischer

Dieser Tage hat sich der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Baden-Württemberg, Andreas Stoch, mit Vertretern des Landesfischereiverbandes Baden-Württemberg, des Verbands Badischer Berufsfischer am Bodensee und des Angelsportvereins Konstanz in Immenstaad über die aktuelle Situation am See ausgetauscht. Im Hotel Heinzler wurde deutlich, welch tiefgreifende Auswirkungen die anhaltenden Veränderungen auf den Fischbestand und damit auf die Fischerei, die Gastronomie und den Tourismus am See haben.

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06.10.2019 in Ortsverein

Salon Rouge - Braucht Friedrichshafen (Wieder-)Belebungsmaßnahmen?

Die SPD lädt am Dienstag, den 15. Oktober um 19:00 Uhr zum Salon Rouge mit dem Thema „Braucht Friedrichshafen (Wieder-) Belebungsmaßnahmen?“ ins Cafe Gessler.

Ganz Friedrichshafen diskutiert: Ist der Name "Friedhofshafen" berechtigt? Gibt es genügend kulturelle Angebote in Friedrichshafen? Wird man gut darüber informiert? Werden Kulturschaffende, Gastronomen und Gewerbetreibende genügend unterstützt? Und muss nur die Innenstadt oder ganz Friedrichshafen belebt werden?

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01.10.2019 in Kreisverband von SPD Bodenseekreis

Andreas Stoch fordert soziale Klimapolitik

Auf der Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Bodenseekreis forderte der Landesvorsitzende Andreas Stoch neben einer Mobilitätswende eine soziale Klimapolitik. Die Menschen seien vom Klimapaket enttäuscht, jedoch habe die SPD mehr erreicht, als vor zwei Jahren noch mit der Union möglich gewesen sei.

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