SPD/Linke Fraktion spricht sich für kommunalen Klinikverbund aus

Matthias Eckmann, Fraktionsvorsitzender

In unserer Fraktionserklärung zur Zukunft des Klinikums Friedrichshafen machen wir als SPD-Gemeinderatsfraktion klar: Das Krankenhaus gehört in kommunale Verantwortung. Wir sprechen uns für den Zusammenschluss des Medizin Campus Bodensee mit der Oberschwabenklinik aus – für eine starke, demokratisch kontrollierte und wohnortnahe Gesundheitsversorgung in unserer Region.

Folge 57 von „Zwischendurch politisch“: Krankenhaus, Flughafen, SPD-Neustart und Weltpolitik

Matthias Eckmann und Werner Nuber

In Folge 57 von „Zwischendurch politisch“ sprechen Matthias Eckmann und Werner Huber über die Zukunft des Klinikums Friedrichshafen, die Unterstützung für den Flughafen, den SPD-Neustart im Land und aktuelle weltpolitische Entwicklungen. Außerdem geht es um die erste Sonderfolge zur Ukraine-Hilfsfahrt und die Frage, wie Politik vor Ort und weltweit zusammenhängt.

SPD stimmt für kommunalen Klinikverbund Oberschwaben Bodensee Klinik (OBK)

Gesundheitsversorgung gehört in öffentliche Hand — mit Perspektive für Tettnang

Am 13. Mai entscheidet der Kreistag des Bodenseekreises über die Zukunft der stationären Gesundheitsversorgung in der Region. Die SPD-Kreistagsfraktion wird geschlossen für den Zusammenschluss des Medizin Campus Bodensee mit der Oberschwabenklinik zur „Oberschwaben Bodensee Klinik” (OBK) stimmen — und damit für eine kommunale Lösung in der Region Bodensee-Oberschwaben. Lediglich Jan Zeitler, Oberbürgermeister von Überlingen, hat sich für befangen erklärt und nimmt an der Abstimmung nicht teil.

 

Hat der Flughafen Friedrichshafen eine Zukunft?

SPD-Kluftern: Der Flughafen erhält finanziellen Spielraum und zeitlichen Aufschub – doch die Zukunft bleibt ungewiss

Die Stadt hat dem Flughafen trotz klammer Kassen drei Jahre Zeit verschafft  – und zwar für drei Millionen Euro. Zusammen mit Krediten des Landkreises und der Wirtschaft soll der Flughafen so über Wasser gehalten werden. Insgesamt belaufen sich die neuen Schulden des Flughafens auf neun Millionen Euro. Ob und wie diese zurückbezahlt werden, ist derzeit unklar.

Aktuelles Betriebskonzept nicht mehr tragfähig

Das bisherige  Geschäftsmodell  des Flughafens trägt nicht mehr. Die Geschäftsführung steht nun unter Druck, innerhalb der gewährten Frist ein zukunftsfähiges Betriebskonzept zu entwickeln. Ohne grundlegende Veränderungen wird es nicht gehen.

Was sagen die Firmen:

  • Die ZF Friedrichshafen hat längst alternative Möglichkeiten für Geschäftsreisen gefunden. Die Unterstützung der Firmen steht und fällt mit der Anbindung an ein internationales Drehkreuz wie Frankfurt. Ihre sogenannte großzügige Unterstützung ist auch nur ein Kredit, dessen Rückzahlung sie erwarten.

Zukunft des MTU-Cup

In der Gemeindearatssitzung vom 20. April hielt unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Laura Straub, eine gemeinsame Fraktionserklärung zur Finanzierung des MTU Cup 2026.