SPD Bodenseekreis: Lockdown traurige Notwendigkeit, Landtagskandidatin will Wirtschaft stützen

Die SPD Bodenseekreis unterstützt schweren Herzens die erneuten Verschärfungen der Corona Verordnungen, auf die sich die Länder und der Bund am Sonntag verständigt haben. "Wir haben eine Verantwortung füreinander in dieser Gesellschaft", so die SPD-Landtagskandidatin Jasmina Brancazio und der SPD-Kreisvorsitzende Leon Hahn. "In diesem Fall bedeutet das für uns alle, schmerzhafte Einschränkungen zu akzeptieren, weil wir damit über Leben und Tod entscheiden". Zuletzt waren täglich mehrere hundert Todesfälle zu beklagen. Der SPD-Politiker Hahn zeigte sich deshalb überzeugt: "Die Menschen haben in der ganz überwiegenden Zahl großes Verständnis und die Bereitschaft, selbst Beschränkungen hinzunehmen. Genau das rettet ganz konkret Menschenleben".

SPD Bodenseekreis: Ausreichend Busse und Bahnen sicherstellen

Die SPD im Bodenseekreis setzt sich für mehr ÖPNV in Spitzenzeiten ein, um während Corona einen sicheren Transport für die Menschen am Bodensee zu ermöglichen. "Viele Menschen sind auf Busse und Bahnen angewiesen. Wenn es aber aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich ist, diese sicher zu nutzen, müssen wir reagieren", so der SPD-Kreisvorsitzende Leon Hahn. Die SPD will deshalb im Kreis überall dort, wo es zusätzliche Angebote brauche, auf die Verwaltung und den Verkehrsverbund Bodo zugehen, um unbürokratische Lösungen zu ermöglichen. "Gerade bei Schulbussen erhalten wir viele Rückmeldungen, dass ein dichtes Gedränge im Mittelgang noch zu oft die Regel ist. An einen Sicherheitsabstand ist gar nicht zu denken", so auch SPD-Landtagskandidatin Jasmina Brancazio.

Tierschutz in BW - Wir müssen mehr für Tiere tun

Datum: 14.Dez.2020 19:30 Uhr

Ort: Zoom (Einwahldaten weiter unten im Artikel)

Ausgerechnet in Baden-Württemberg haben sich in den vergangenen Jahren eklatante Tierschutzverstöße ereignet. Katastrophale Mängel an diversen Schlachthöfen wurden nicht nur aufgedeckt, sie wurden zuvor offenkundig von der grün-schwarzen Landesregierung auch jahrelang geduldet und gedeckt. So hat der zuständige CDU-Minister Hauk bekannte Missstände ignoriert und sogar einen Bußgeldbescheid gegen einen Schlachtbetrieb eines CDU-Parteifreunds zurückgenommen.

SPD-Landtagskandidatin Jasmina Brancazio
Stärkung des Bodensee Airports und Erhalt der "Landshut"

Hoch erfreut haben die Sozialdemokraten im Bodenseekreis und der Stadt Friedrichshafen die Meldung aufgenommen, wonach der Bund für die „Unterstützung der Erbringung von gebührenfinanzierten Flugsicherungsdienstleistungen an kleinen Flugplätzen“ 20 Millionen Euro im Bundeshaushalt eingesetzt hat. Auch die "Landshut" bleibt am See und wird zum Mahnmal für Terrorismus und politischen Extremismus.

Fraktionserklärung zum Flughafen Friedrichshafen

Schwerpunkt der Gemeineratssitzung vom 16.11.2020 war einmal mehr die finanzielle Situation des Flughafens. Fast dreieinhalb Stunden lang diskutierten die Räte die strategische Ausrichtung des Flughafens und über das Für und Wider des Finanzierungskonzepts, das von einer Studie der Beratungsgesellschaft Roland Berger empfohlen worden war. Letztendlich einigte man sich darauf, den Empfehlungen der Studie zu folgen, d.h. den Status Quo zu optimieren. Das bedeutet, die Ausrichtung des Flughafens mit seiner Mischung aus Geschäfts- und Tourismusflügen wird beibehalten, aber verbessert, die Stadt Friedrichshafen wird einen zweistelligen Millionenbetrag investieren müssen, um den Fortbestand des Flughafens zu sichern. Die SPD-Räte stimmten für den Vorschlag, Sander Frank, Mitglied der Fraktionsgemeinschaft und Vertreter der Partei Die Linke stimmte dagegen. Die Fraktionserklärung für die SPD hielt Werner Nuber, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

Termine

16.02.2021 - 16.02.2021
Salon Rouge: Wieviel ist uns Bildung wert?
Zoom Meeting

16.03.2021 - 16.03.2021
Salon Rouge: "Emanzipation abgeschlossen?!
Zoom Meeting

17.12.2021, 19:30 Uhr - 20:30 Uhr
Digitaler Infostand mit Jasmina Brancazio
Salem

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Spende für die SPD Friedrichshafen

SPD Friedrichshafen

Sparkasse Bodensee
IBAN: DE62 6905 0001 0020 1345 65
BIC: S0LADES1KNZ