Albert-Merglen-Schule - Stadtklima beim Bau am alten Standort

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Stellungnahme des Vorstands der SPD Kluftern zur Abstimmung über den Standort der Albert-Merglen-Schule im Gemeinderat

Das Abstimmungsverhalten von Oberbürgermeister Brand und im Gemeinderat allen voran von Grünen, Netzwerk und ÖDP, die durch die Stimmenthaltung der CDU zu einer Mehrheit kamen, ist erschreckend. Das Ergebnis ist ein Tiefschlag für die Schule und ihre Kinder, das Ganze zudem ein tiefer Griff in die Taschen des städtischen Haushalts.

Rede Haushalt 2023 / 2023 - es sprach Dr. Wolfgang Sigg, Fraktionsvorsitzender

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren,

nach den trostlosen Jahren der Pandemie und der furchtbaren Gegenwart des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine habe ich mir erlaubt zu träumen. Ich möchte so der depressiven Stimmung entgehen, die uns angesichts der aktuellen Bedrohungslage und angesichts von Inflation, Energiepreissteigerungen und ähnlichen Phänomenen befallen könnte.

Bodenseeschifffahrt als ÖPNV anerkennen

Die SPD im Bodenseekreis fordert vom Land Baden-Württemberg, die Bodensee-Schifffahrt als ÖPNV anzuerkennen. Bislang war die grün-schwarze Landesregierung nicht bereit, die Regelförderung des ÖPNV für die Schifffahrt zu öffnen. „Für viele Pendler sind unsere Bodensee-Schiffe längst täglicher Bestandteil ihrer Fortbewegung, über das ganze Jahr und verbunden mit den Bus- und Bahnverkehren. Das muss endlich auch anerkannt und entsprechend finanziert werden“, so der SPD-Kreisvorsitzende Leon Hahn für den Kreisvorstand. „Denkbar wäre damit auch die Aufnahme der Schiffsverbindungen in die EBC und eine teilweise Erweiterung der Bodenseeschifffahrt in den Winterbetrieb, ganzjährig und getaktet“. Bislang erfolge die finanzielle Ausstattung ausschließlich durch die Kommunen und den Landkreis.

Kurt Beck besucht den Goldbacher Stollen und ehrt langjährige Überlinger Mitglieder

Die SPD Überlingen hatte den ehemaligen Ministerpräsidenten von Rheinland - Pfalz und Ex-Bundesvorsitzenden der SPD, Kurt Beck, zu Besuch.

Auf dem umfangreichen Tagesprogramm stand auch der Besuch des Goldbacher Stollen. In Begleitung einiger SPD Mitglieder und deren Angehörige wurde der Gast von dem Histori- ker - und selbst SPD Mitglied - Oswald Burger durch den Stollen geführt.

„Es ist gut, dass solche Stätte der Mahnung aus der dunkelsten Geschichte Deutschlands ihren Bestand haben und es Menschen gibt wie Oswald Burger, die sie aufgearbeitet haben“. Kurt Beck.

Termine

11.02.2023, 11:00 Uhr - 14:00 Uhr
Führung durch den Goldbacher Stollen
Ob. Bahnhofstraße 28, 88662 Überlingen

14.02.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Vorstandssitzung Ortsverein
Dorfkrug

21.02.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Salon Rouge
GZH (Graf-Soden-Zimmer)

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