Städtischer Nothaushalt 2020 - Rede der SPD-Fraktion

Anfang diesen Jahres hätte eigentlich der städtische Doppelhaushalt 2020/2021 verabschiedet werden sollen. Die Corona-Krise warf auch die Haushaltsplanung der Stadt Friedrichshafen um. So musste ein auf die veränderte Einnahmensituation angepasster Nothaushalt entworfen werden. Dieser wurde nun gestern vom Gemeinderat verabschiedet. Zuvor hatten die einzelnen Fraktionsvorsitzenden ihre Haushaltsreden gehalten. Dr. Wolfgang Sigg sprach für die SPD und betonte in seiner Rede, dass trotz dieser größten Krise der Nachkriegszeit, die nur solidarisch bewältigt werden könne, die kommunalpolitischen Ziele weiter verfolgt werden müssen: Klimaschutzpaket, Verkehrsentwicklung, Digitalisierung, das Schaffen von Wohnraum für Obdachlose und Flüchtlinge... Die vollständige Rede kann hier nachgelesen werden.

Werner Nuber im Interview mit Fridays for Future Bodensee

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Werner Nuber äußert sich im Interview mit Fridays for Future Bodensee in einem aktuellen Podcast der Initiative zu aktuellen Klimathemen. Als einer der ersten Häfler, die eine Photovoltaik-Anlage auf ihrem Dach hatten, ist er natürlich Befürworter des EEG, u.a. deshalb, weil hier die Kraft des Marktes genutzt wurde, um klimafreundlichen Strom günstig zu erzeugen. Zur CO2-Steuer meint er: wir haben hier ein kraftvolles Instrumentarium, das aber klug gehandhabt werden muss, um die gewünschte Wirkung zu erzielen. Er begrüßt das Klimapaket, das die Stadtverwaltung für den kommenden Haushalt vorgeschlagen hat, gibt jedoch zu bedenken, dass es aufgrund der Corona-Krise wohl auch hier Abstriche geben könnte. Das gesamte Interview kann hier angehört werden:

Fraktion begrüßt die Einrichtung des G9 an der Graf-Soden-Gemeinschaftsschule

Das baden-württembergische Kultusministerium hat die Einrichtung einer gynmasialen Oberstufe an der Graf-Soden-Gemeinschaftsschule genehmigt. Damit bietet Friedrichshafen den Schülern nun alle Möglichkeiten, zum Abitur zu gelangen: über das G8-Regelgymnasium, berufliche Gymnasien und nun auch die G9-Variante. Die Fraktion begrüßt das sehr. Näheres ist zu finden unter http://www.spd-friedrichshafen.de/pressemitteilungen/

Fraktion begrüßt die Einrichtung des G9 an der Graf-Soden-Gemeinschaftsschule

Das baden-württembergische Kultusministerium hat die Einrichtung einer gynmasialen Oberstufe an der Graf-Soden-Gemeinschaftsschule genehmigt. Damit bietet Friedrichshafen den Schülern nun alle Möglichkeiten, zum Abitur zu gelangen: über das G8-Regelgymnasium, berufliche Gymnasien und nun auch die G9-Variante. Die Fraktion begrüßt das sehr. Näheres ist zu finden unter http://www.spd-friedrichshafen.de/pressemitteilungen/

P. Lutat, Dr. W. Sigg, W. Nuber, R. Krafcsik, B. Caesar, G. Pferd, H. Tautkus, nicht auf dem Foto: S. Frank, P. Mohr
Fraktion auf Klausurtagung

 

Am vergangenen Wochenende trafen sich die Stadträte der Fraktion SPD / Die Linke zu ihrer jährlichen Klausurtagung – diesmal  im Hotel Krone in Deggenhausertal-Roggenbeuren.

Ein Impulsvortrag von Bernd Caesar regte eine Diskussion zum Thema Mobilität in Friedrichshafen an. Insbesondere der öffentliche Nahverkehr und die Anbindung der Stadt innerhalb der Region standen hierbei im Mittelpunkt. Zum Thema einer zweigleisigen Streckenführung im Bereich Fischbach hatte die Fraktion bereits in der Septembersitzung des Gemeinderates einen Antrag gestellt.

Auch die zukünftige Schließung des Krankenhauses 14 Nothelfer, die Entwicklung des kulturellen und gastronomischen Angebotes in der Stadt sowie diverse Bauvorhaben wurden diskutiert.

Insgesamt blickt die Mitglieder der Fraktion auf eine gelungene Klausurtagung zurück, und nehmen wichtige Impulse für die Arbeit in der bevorstehenden Sitzungsperiode mit.

Termine

11.02.2023, 11:00 Uhr - 14:00 Uhr
Führung durch den Goldbacher Stollen
Ob. Bahnhofstraße 28, 88662 Überlingen

14.02.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Vorstandssitzung Ortsverein
Dorfkrug

21.02.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Salon Rouge
GZH (Graf-Soden-Zimmer)

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