Salon Rouge digital mit Ernst Ulrich von Weizsäcker
Viele fordern harte Maßnahmen der Politik zum Schutz unseres Klimas. Echter Klimaschutz aber bedeutet doch auch persönlicher Verzicht? Verzicht auf Flugreisen, auf die Fahrt mit dem Auto, Erdbeeren aus Spanien, Plastik, Fleisch und Co. Ist dieser Verzicht auch zielführend, oder sind das nur Peanuts? Darüber wird am am 18.05.2021 im digitalen Salon Rouge, mit Ernst Ulrich von Weizsäcker diskutiert werden.
Kritik an Grünen und CDU
Zukunft und Fortschritt geht anders - das Ergebnis der Landtagswahl bedeutet für den Häfler Ortsverein vor allem Stillstand im Land und in Sachen Bildungspolitik schein sich auch nichts zu tun.
Der Vorstand des SPD Ortsverein Friedrichshafen blickte bei seiner letzten Vorstandssitzung nochmals auf den Landtagswahlkampf und das für die SPD enttäuschende Ergebnis zurück.
Bundesprogramm Demokratie leben - Erklärung im Gemeinderat
Seit dem Jahr 2015 fördert das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit dem Programm http://www.demokratie-leben.de zivilgesellschaftliches Engagement, das zu einem vielfältigen und demokratischen Miteinander und gegen Radikalisierungen und Polarisierungen in der Gesellschaft beitragen soll. Die Kernziele sind: „Demokratie fördern. Vielfalt gestalten. Extremismus vorbeugen.“
In der April-Sitzung des Gemeinderates lag dem Gremium folgender Beschlussantrag dazu vor: " Die Stadt Friedrichshafen beteiligt sich in den Förderjahren 2021 bis 2024 als kommunale „Partnerschaft für Demokratie“ am Bundesprogramm „Demokratie leben!“ und stellt die dafür erforderlichen Eigenanteile zur Verfügung. Die Mittel im Doppelhaushalt 2021/22 und in der Finanzplanung bis 2024 reichen hierfür aus."
Die Fraktionserklärung dazu kam wiederum von Werner Nuber:
Fraktionserklärung zu "Global Nachhaltige Kommune"
Ende 2020 hatte das Umweltministerium Baden-Württemberg das Projekt „Global Nachhaltige Kommune in Baden-Württemberg“ ausgeschrieben und die Stadt Friedrichshafen zu einer Interessensbekundung eingeladen.
In der Gemeinderatssitzung vom April stand daher die Entscheidung über folgenden Beschlussantrag an: ... Die Stadt Friedrichshafen wird sich unter den gegebenen Rahmenbedingungen am Projekt „Global Nachhaltige Kommune in Baden-Württemberg“ vorerst nicht beteiligen und wenn dann nur mit den Schwerpunkten, die ohnehin auf der internen Nachhaltigkeitsagenda stehen. …
In seiner Fraktionserklärung stellte Werner Nuber die Position der SPD-Mitglieder der Fraktion wie folgt dar:
