Ende 2018, Anfang 2019 war in der Presse vielfach zu vernehmen: „Hartz IV überwinden!“. Doch was soll an die Stelle der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch 2. Buch (SGB II) treten? Welche Alternative gibt es und benötigen wir eine solche überhaupt? Vorab gilt es jedoch sich klar zu machen, was Hartz IV ist, wie es funktioniert und welche Idee mit welchen Effekten diesem Leistungssystem zugrunde liegt.

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Dieser Tage hat sich der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Baden-Württemberg, Andreas Stoch, mit Vertretern des Landesfischereiverbandes Baden-Württemberg, des Verbands Badischer Berufsfischer am Bodensee und des Angelsportvereins Konstanz in Immenstaad über die aktuelle Situation am See ausgetauscht. Im Hotel Heinzler wurde deutlich, welch tiefgreifende Auswirkungen die anhaltenden Veränderungen auf den Fischbestand und damit auf die Fischerei, die Gastronomie und den Tourismus am See haben.

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Die SPD lädt am Dienstag, den 15. Oktober um 19:00 Uhr zum Salon Rouge mit dem Thema „Braucht Friedrichshafen (Wieder-) Belebungsmaßnahmen?“ ins Cafe Gessler.

Ganz Friedrichshafen diskutiert: Ist der Name "Friedhofshafen" berechtigt? Gibt es genügend kulturelle Angebote in Friedrichshafen? Wird man gut darüber informiert? Werden Kulturschaffende, Gastronomen und Gewerbetreibende genügend unterstützt? Und muss nur die Innenstadt oder ganz Friedrichshafen belebt werden?

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Auf der Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Bodenseekreis forderte der Landesvorsitzende Andreas Stoch neben einer Mobilitätswende eine soziale Klimapolitik. Die Menschen seien vom Klimapaket enttäuscht, jedoch habe die SPD mehr erreicht, als vor zwei Jahren noch mit der Union möglich gewesen sei.

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Neun SPD-Kreisverbände fordern Nachverhandlungen beim Klimaschutz

Mit einer Resolution fordern neun baden-württembergische Kreisverbände die Bundesregierung auf, das am vergangenen Freitag vorgestellte Klimapaket nachzubessern. Ein entsprechendes Schreiben ging dem SPD-Bundesvorstand zu. „Wir wissen, dass Kompromisse gerade in einer großen Koalition als Wesenselement der Demokratie unvermeidbar sind“, erklärt Rainer Röver, Kreisvorsitzender der SPD Bodenseekreis, die die Resolution auf den Weg gebracht hat.

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