Rede Haushalt 2023 / 2023 - es sprach Dr. Wolfgang Sigg, Fraktionsvorsitzender
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren,
nach den trostlosen Jahren der Pandemie und der furchtbaren Gegenwart des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine habe ich mir erlaubt zu träumen. Ich möchte so der depressiven Stimmung entgehen, die uns angesichts der aktuellen Bedrohungslage und angesichts von Inflation, Energiepreissteigerungen und ähnlichen Phänomenen befallen könnte.
Rede zum Kreishaushalt 2023
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Zeller hat im Kreistag bei seiner Rede zum Haushalt klare Pfeiler eingeschlagen. Zeller setzte in seiner Rede den Schwerpunkt auf Demokratie, Armut und Nachhaltigkeit. Diese ständen für die SPD in einer Wertegesellschaft ganz oben auf der Liste. Die Politik müsse dementsprechend die Lebenslage aller Menschen verbessern.
Fraktionserklärung zum Bürgerentscheid Albert-Merglen-Schule
Eine lange und hitzige Diskussion ging der Gemeinderats-Abstimmung über das Bürgerbegehren zum neuen Standort der Albert-Merglen-Schule voraus: Die Frage war, ob dem Bürgerbegehren mit 6301 Stimmen stattgegeben würde und die Schule am alten Standort neugebaut werden solle, oder ob es zu einem Bürgerentscheid mit offenem Ausgang, also auch der Möglichkeit, die neue Schule im Grünen zu bauen auf der Erweiterungsfläche des Friedhofs. Die Position der SPD war hier ganz klar für den Neubau im Grünen - die Kinder sollen raus aus dem Industriegebiet. Nach Diskussion und Fraktionserklärung entschied sich der Rat jedoch, die Position des Bürgerbegehrens zu übernehmen und einen Neubau der Schule am alten Standort vorzunehmen.
Die Fraktionserklärung für die SPD hielt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Werner Nuber, der Text ist hier nachfolgend nachzulesen:
Jahresabschluss mit Ehrung der Willy-Brandt-Medaille
SPD-Jahresabschluss mit Ehrung der Willy-Brandt-Medaille für Norbert Zeller
Die Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Friedrichshafen, Daniela Gubalke und Matthias Eckmann, zeigten an der diesjährigen Jahresabschlussfeier in einem bildreichen Jahresrückblick die vielseitige Arbeit des Ortsvereins. Sie beglückwünschten zudem zahlreiche Genossinnen und Genossen zu derer langjähriger SPD-Mitgliedschaft u.a. für 50, 40 und 25 Jahre. Insgesamt wurden 455 Jahre geehrt.
