Fraktionserklärung zur Änderung der Geschäftsordnung Jugendparlament
GR: 29.09.2025, Laura Straub, es gilt das gesprochene Wort
Sehr geehrte Vorsitzende, liebe Anwesende,
diese Fraktionserklärung stammt aus der Feder von Sander Frank und ich halte sie als eine gemeinsame Fraktionserklärung für alle demokratischen Fraktionen.
Demokratie lebt von Teilhabe, und das gilt besonders für junge Menschen, die mit den Konsequenzen heutiger Entscheidungen am längsten leben müssen. Wer früh erlebt, dass die eigene Meinung zählt, dass Engagement Wirkung zeigt und dass Beteiligung echte Veränderungen bewirken kann, der bleibt auch als Erwachsener eher bereit, Verantwortung für das Gemeinwohl zu übernehmen. Diese Verantwortung für das Gemeinwohl ist entscheidend für eine lebendige Demokratie.
Stellungnahme SPD-Fraktion zur Gesundheitsversorgung/Klinik
Vorausschicken möchten wir, dass es sich hier um ein schwieriges Thema handelt, mit unterschiedlichen oder möglichen Betroffenheiten der Klinikhäuser in Friedrichshafen, Überlingen und Tettnang. Wir haben in der SPD-Kreistagsfraktion unter anderen, den Oberbürgermeister von Überlingen und Aufsichtsrat der dortigen Heliosklinik, den Personalratsvorsitzenden der Klinik Tettnang, ein Aufsichtsratsmitglied des Medizincampus Bodensee und einen Bürgermeister der Stadt Friedrichshafen.
Unser Fraktionsmitglied und gleichzeitig Oberbürgermeister von Überlingen stimmt dieser Stellungnahme ausdrücklich nicht zu.
Folge 40 vom Podcast „Zwischendurch politisch“ ist online:
Caserne in Gefahr, Stadt im Wandel und 10 Jahre „Wir schaffen das“ mit Brigitte Meßmer
Im sozialdemokratischen Podcast vom Bodensee interviewen der amtierende Stadtrat und Fraktionsvorsitzende Matthias Eckmann und der ehemalige Stadtrat Werner Nuber die Friedrichshafener Künstlerin Brigitte Meßmer zu ihrem Schaffen und zu ihrer kulturfördernden Arbeit im „Hafen“.
Folge 39 vom Podcast „Zwischendurch politisch“ ist online:
Selenskyj, Steuern und Stadtkultur – Politik zwischen Ukraine und Friedrichshafen
In dem sozialdemokratischen Podcast vom Bodensee umreißen der amtierende Gemeinderat Matthias Eckmann und der ehemalige Gemeinderat Werner Nuber knapp die wichtigsten Kommunalpolitischen Themen, die auch während der Sommerpause Aufmerksamkeit fordern. Die Zukunft des Medizin Campus Bodensee ist immer noch ungewiss, jedoch hat nun eine neue Geschäftsführung das Ruder übernommen. Eckmann meint diese Aufgabe sei nach wie vor riesig und kompliziert. Das Kulturhaus Caserne steht kurz vor der Insolvenz. Nuber ist überzeugt, dass diese Kultureinrichtung für Friedrichshafen von großem Wert ist und eine Lösung zum Erhalt gefunden werden muss.
