Bernd Caesar, 20.1.2019

Für Friedrichshafen den passenden Weg finden, bei anderen Städten abschauen, was sich bewährt hat. Alle, auch Fußgänger und Radfahrer, Kinder und ältere Menschen sollen sich sicher fühlen auf unseren Straßen, in unserer Stadt. Das haben sich Sozialdemokraten aus Friedrichhafen zum Ziel gesetzt.
Spannende Ergebnisse zeigen die Verkehrswenden in europäischen Städten:
Kostengünstig
Wann immer ihn ein Bürgermeister irgendwo auf der Welt frage, wie Kopenhagen sich all die Investitionen ins Fahrrad leisten konnte, sei seine Antwort stets dieselbe: "Wie kannst du dir es leisten, das nicht zu tun?" Die gute Nachricht sei, sagt Morten Kabell (Ex-Umweltbürgermeister von Kopenhagen), dass das Rad nicht nur die effizienteste, sondern für die Stadt auch die billigste Investition sei. "Kopenhagen hat in all den Jahren 280 Millionen Euro in die Fahrrad-Infrastruktur investiert", sagt er. "Das ist zufällig genau die Summe, die uns eine drei Kilometer lange Autoumgehung im Norden Kopenhagens gekostet hat."(aus Süddeutsche Zeitung, Donnerstag, 17. Januar 2019, Artikel 12/25, Kopenhagen Blaupause für die Fahrradstadt)
Die Aussage zum Geld für die Autoumgehung und dem, was für eine gute Radinfrastruktur benötigt wird, lässt sich auf Friedrichshafen sinngemäß übertragen.
Diesen Samstag hatten wir mit dem Juso-Kreisverband Konstanz, den Jusos Kreis Ravensburg und den Jusos Allgäu-Bodensee mehrere Workshops zu Europa. Gemeinsam mit dem SPÖ-Nationalrat Reinhold Einwallner haben wir dabei über unsere zukünftige Zusammenarbeit im Europawahlkampf und der SBI diskutiert. Viele Ideen und viel Elan waren also garantiert! Unter anderem haben haben wir überlegt, welche Themen uns alle in der Bodenseeregion angehen und wie wir mehr Menschen für ein solidarisches Miteinander in Europa begeistern können.
#WeLoveYourope
Auch in der Mittagspause waren wir nicht untätig und haben einige Unterschriften für das Volksbegehren für gebührenfreie Kitas gesammelt - aktuelle Infos unter www.spd-bw.de.
Im Rahmen der Aktion #jusospackenan haben wir heute das Tierheim Friedrichshafen besucht und Einblicke in die Arbeit vor Ort bekommen. Mit dem gewählten Vorstand des betreuenden Vereins sprachen wir über die rechtliche Lage und die Finanzierung des Tierheims. Dabei gibt es noch Verbesserungsbedarf. Da uns das Wohl aller Tiere am Herzen liegt, werden wir die gewonnen Erkenntnisse in unsere Arbeit mit aufnehmen und halten euch darüber auf dem Laufenden.
Weitere Infos gibt es auf der Homepage des Tierheims. Spenden und Anfragen für Führungen sind jederzeit willkommen.
(Bernd Caesar, 7. Jan. 2019)
Was wäre wenn: Vision Friedrichshafen, die Mobilitätshauptstadt der Zukunft
Für das glückliche Friedrichshafen der Zukunft bedeutet das:
In dieser Stadt werden Zweidrittel der Wege zu Fuß zurückgelegt. Die CO2-Emissionen sind um 70% zurückgegangen. Der Mensch steht im Mittelpunkt der Stadtplanung. Und der Oberbürgermeister gewinnt weiterhin die Wahlen.
Jeder Mensch soll gebührend Zugang und Platz im öffentlichen Raum bekommen. Die Belange der Kinder stehen im Vordergrund. Mobilität ist bei der Kommunalverwaltung mit fast allen anderen Themen verknüpft: öffentliche Bauvorhaben, private Bauvorhaben, Infrastruktur, Polizei, Instandhaltung, Kommunikation, kulturelle Feste, Sport, Rechtsdienstleistungen sowie öffentliche Ordnung und Abgaben.
Dies alles ist bereits Wirklichkeit. Pontevedra, eine Stadt mit rund 83.000 Einwohnern, hat einen ganz eigenen Weg in die Mobilität der Zukunft eingeschlagen. Dort ist die Zukunft der Mobilität schon Gegenwart. In nur 12 Jahren, beginnend 1999, wurde die gesamte Stadt „transformiert“, in die „Zukunft gebeamt“. Jetzt liegen 20 Jahre Erfahrung vor.
Die SPD Kreistagsfraktion stellt zum Haushalt 2019 des Landeskreises Bodensee verschiedene Anträge. Der vorliegende Haushaltsentwurf enthält die zentralen inhaltlichen Bereiche, die zur Erledigung der Kreisaufgaben notwendig sind. Darüber hinaus gibt es Leistungen, die der Landkreis sogar freiwillig erbringt, obwohl der Bund oder das Land Baden-Württemberg oder andere zuständig sind. In mehreren Runden wurde der Kreishaushalt vorbesprochen. Es gab einen engen, konstruktiven Austausch zwischen der Verwaltung und den Gremien des Kreistags. Die wichtigen Positionen sind im Haushalt abgesichert.
Für die SPD-Kreistagsfraktion gibt es jedoch noch weitere wichtige Bereiche, die sie im Haushalt verankert haben möchte. Deswegen hat die Fraktion einige Anträge gestellt. Folgende Anträge hat die SPD gestellt:
Antrag Stellen für Menschen mit Handicap
Natürlich hat die SPD Kreistagsfraktion auch für die Finanzierung der Anträge ein Modell bereitgestellt, das sie hier finden.
Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Norbert Zeller, finden sie hier.
