22.10.2019 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

Klausur der Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion befasste sich auf ihrer Klausurtagung schwerpunktmäßig mit dem Haushalt 2020 sowie den Ergebnissen der Jugendkonferenz Bodenseekreis 2019.

Mit drei Anträgen greift die SPD-Kreistagsfraktion aktuell die Anregungen und Vorschläge der Jugendkonferenz auf, deren Ergebnisse erst kürzlich im Kreistag vorgetragen wurden.

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21.10.2019 in Gemeinderatsfraktion

Fraktion auf Klausurtagung

Am vergangenen Wochenende trafen sich die Stadträte der Fraktion SPD / Die Linke zu ihrer jährlichen Klausurtagung – diesmal  im Hotel Krone in Deggenhausertal-Roggenbeuren.

Ein Impulsvortrag von Bernd Caesar regte eine Diskussion zum Thema Mobilität in Friedrichshafen an. Insbesondere der öffentliche Nahverkehr und die Anbindung der Stadt innerhalb der Region standen hierbei im Mittelpunkt. Zum Thema einer zweigleisigen Streckenführung im Bereich Fischbach hatte die Fraktion bereits in der Septembersitzung des Gemeinderates einen Antrag gestellt.

Auch die zukünftige Schließung des Krankenhauses 14 Nothelfer, die Entwicklung des kulturellen und gastronomischen Angebotes in der Stadt sowie diverse Bauvorhaben wurden diskutiert.

Insgesamt blickt die Mitglieder der Fraktion auf eine gelungene Klausurtagung zurück, und nehmen wichtige Impulse für die Arbeit in der bevorstehenden Sitzungsperiode mit.

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19.10.2019 in Fraktion von SPD Bodenseekreis

SPD-Politiker beim Weltmarktführer IHSE in Oberteuringen

Baff erstaunt war die SPD-Delegation, darunter der Bundestagsabgeordnete Martin Gerster und SPD-Fraktionsvorsitzender Norbert Zeller,  dass in Oberteuringen ein Weltmarktführer mit etwa 100 Beschäftigten beheimatet ist, gegründet vor 35 Jahren in einer Garage in Ailingen.

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11.10.2019 in Gemeinderatsfraktion

Neue Sitzungsrunde - Antrag der Fraktion

Gut vorbereitet startete die Fraktion SPD / Linke in die neue Sitzungsrunde. In der ersten regulären Sitzung des neugewählten Gemeinderates stellte sie an die Verwaltung einen Antrag:

Der längst überfällige zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke zwischen Stadtbahnhof und Fischbach soll vorangebracht werden. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Kosten zu ermitteln und ihnen die Auswirkungen auf die Verkehrssituation in der Stadt gegenüberzustellen.

Ein zweigleisiger Ausbau der Strecke würde nach Auffassung der SPD das ÖPNV-Angebot für Pendler, Touristen, aber auch für Besucher von Veranstaltungen deutlich verbessern und den Innenstadtverkehr entlasten.

Zuvor hatte der Sachstandsbericht der ZU einen großen Anteil der Gemeinderatssitzung eingenommen. Die zum Ende des Jahres nach Hamburg wechselnde Präsidentin der Uni, Insa Sjurts, konnte einen überaus positiven Bericht präsentieren. Das Wissenschaftsministerium hatte der ZU neun Auflagen gemacht, von denen acht bereits heute erfüllt wurden, die neunte Auflage wird die Universität bis zum Jahresende erreichen.

Dieses positive Ergebnis und insbesondere den Anteil, den Frau Sjurts daran hat, wurde vom Fraktionsvorsitzenden Dr. Wolfgang Sigg in seiner Fraktionserklärung gewürdigt: Die ZU habe unter ihrer Leitung sich zu einem wichtigen Standortfaktor in der Stadt und Region entwickelt, von der Kooperation profitierten sowohl ortsansässige Unternehmen als auch das Leben in der Stadt.

Er bedauerte ausdrücklich den Weggang von Frau Sjurts und gab der Hoffnung Ausdruck, dass ein Nachfolger die Arbeit in ihrem Sinne weiterführen möge.

07.10.2019 in Jusos in Aktion von Jusos Bodenseekreis

Was ist Hartz IV? - Hartz IV überwinden?

Ende 2018, Anfang 2019 war in der Presse vielfach zu vernehmen: „Hartz IV überwinden!“. Doch was soll an die Stelle der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch 2. Buch (SGB II) treten? Welche Alternative gibt es und benötigen wir eine solche überhaupt? Vorab gilt es jedoch sich klar zu machen, was Hartz IV ist, wie es funktioniert und welche Idee mit welchen Effekten diesem Leistungssystem zugrunde liegt.

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